Opfer- und Landrückgabegesetz – Kurzanalyse von amnesty international

Am 10. Juni 2011 unterzeichnete Kolumbiens Staatspräsident Juan Manuel
Santos Calderón im Beisein von UN-Generalsekretär Ban Ki-Mun das
sogenannte „Opferentschädigungs- und Landrückgabe-Gesetz“ (Ley 1448 de
Víctimas y Restitución de Tierras). Im Umgang mit den Opfern des
internen bewaffneten Konfliktes bedeutet das Gesetz eine historische
Zäsur: Mit seiner Verabschiedung erkannte der Staat nicht nur formell
die Existenz eines bewaffneten Konfliktes innerhalb seiner Landesgrenzen
und folglich seine Schutzverantwortung gegenüber Millionen von
Konfliktopfern an, sondern er schuf erstmals auch ein einheitliches
Verfahren zur Entschädigung aller Gruppen von Opfern und Überlebenden
des Konfliktes mitsamt einer eigenen, in großen Teilen völlig neuen
Institutionenlandschaft. Am 1. Januar 2012 trat das Gesetz in Kraft.
Amnesty International begrüßt dessen Verabschiedung, fordert die
Regierung Kolumbiens aber auf, verschiedene fehlerhafte Bestimmungen in
Einklang mit internationalen Standards für die Fürsorge für Opfer
bewaffneter Konflikte zu bringen. Die folgende Analyse gibt einen
Überblick über die Kernkritikpunkte Amnesty Internationals am Gesetz 1448.

 

Kurzanlayse -Dokument zum download:

Amnesty International – Kolumbien – Gesetz 1448 von 2011 – November 2014