Kolumbien-aktuell No. 587 und Monatsbericht | Dezember 2018

Vor zwei Jahren haben die ehemalige Guerilla der FARC und die kolumbianische Regierung ein historisches Friedensabkommen unterzeichnet. Für viele KolumbianerInnen bleibt der Frieden bis heute ein Versprechen. Sicher, es gibt auch positive Entwicklungen. Die allgemeine Mordrate ist in Kolumbien in den letzten Jahren gesunken, dank dem Friedensabkommen gibt es weniger bewaffnete Auseinandersetzungen und Opfer von Landminen. Trotzdem ist es auch heute, 2018, eine Tatsache, dass es der kolumbianischen Regierung nicht gelingt, für die Sicherheit und die Rechte aller BewohnerInnen des Landes zu sorgen.

MenschenrechtsverteidigerInnen und soziale Führungspersonen leben weiterhin gefährlich. Die staatlichen Institutionen sind schwach und insbesondere im ländlichen Raum kaum im Alltag der Menschen präsent. Die Politik wird von den Interessen der wohlhabenden Oberschicht und internationalen Konzernen dominiert. Anderen Teilen der Bevölkerung gelingt es oft nur mit Protesten und Streiks, ihren Anliegen Gehör zu verschaffen.

Es gibt jedoch auch positive Entwicklungen, die uns hoffnungsvoll in Zukunft blicken lassen. Trotz allen Druckversuchen der rechtsgerichteten Kongressmehrheit haben die Sonderjustiz für den Frieden und die Wahrheitskommission ihre Arbeit aufgenommen. Und obwohl das Verfassungsgericht die Volksbefragungen (consultas populares) über den Bergbau für nicht bindend erklärt hat, führen Gemeinden diese direktdemokratischen Abstimmungen immer noch durch um ihr Territorium und ihre Lebensgrundlagen zu schützen. Und vor wenigen Tagen hat das Verwaltungsgericht von Cundinamarca die Erteilung von Bergbaulizenzen für ganz Kolumbien für drei Jahre ausgesetzt, damit zuerst Naturschutzgebiete festgelegt werden können.

Auch die Arbeitsgruppe Schweiz-Kolumbien (ask!) blickt hoffnungsvoll in die Zukunft. Für das kommende Jahr haben wir uns viel vorgenommen. Mehr dazu in den nächsten Newslettern. Mit aller Kraft werden wir uns nächstes Jahr mit einer breiten Allianz der Zivilgesellschaft für die Konzernverantwortungsinitiative einsetzen. Die Zeit in der Schweizer Konzerne ungestraft Menschenrechte in anderen Ländern verletzen konnten ist vorbei.

Zum Jahresende danken wir all unseren UnterstützerInnen, SpenderInnen, Mitgliedern und Freiwilligen, ohne die unsere Arbeit nicht möglich wäre.

I.  Artikel

Gewaltsames Verschwindenlassen: Menschen und Schicksale

Verschwindenlassen ist eine Form der staatlichen Willkür, bei der staatliche oder quasi-staatliche Organe Menschen in ihre Gewalt bringen und dem Schutz des Gesetzes längere Zeit entziehen. Es ist im Völkerrecht als Verbrechen gegen die Menschlichkeit sanktioniert und gilt als eine der schwerwiegendsten Menschenrechtsverletzungen. Trotzdem ist das gewaltsame Verschwindenlassen in bewaffneten Konflikt Kolumbiens weit verbreitet. Über 80‘000 Menschen wurden in Kolumbien zwischen 1958 und 2017 Opfer von gewaltsamem Verschwindenlassen. (Von Fabian Dreher)

http://www.askonline.ch/themen/menschenrechte/berichte-ausgewaehlter-organisationen/gewaltsames-verschwindenlassen-menschen-und-schicksale/

Palme der Hoffnung, Palme der Probleme

In den letzten zwei Jahrzehnten erlebte der Anbau von Ölpalmen in Kolumbien einen beispiellosen Boom. Nach Kaffee ist Palmöl heute das zweitwichtigste Agrarexportgut, weltweit steht das Land an vierter Stelle der Palmölproduzenten. Viele KleinbäuerInnen und abgelegene Regionen hofften mit der Ankunft der Ölpalme auf Entwicklung und ein besseres Leben. Viele dieser Hoffnungen wurden enttäuscht. Geld mit Palmöl verdienen heute vor allem Agrokonzerne. Teils auf Land, das unter fragwürdigen Verhältnissen den Besitzer wechselte. Unter dem Palmölboom leidet auch die Biodiversität. Ein Überblick über Sonnen- und Schattenseiten des Geschäfts mit der Palme.

(Von Fabian Dreher)

http://www.askonline.ch/themen/wirtschaft-und-menschenrechte/lebensmittel-und-landwirtschaft/palme-der-hoffnung-palme-der-probleme/

Partizipatives Monitoring der Menschenrechtsverletzungen und der Implementierung des Friedensabkommens

Unterstützt von der holländischen Friedensorganisation PAX machen Gemeinschaften aus 17 Ortschaften im Meta und im Norden des Cauca ein partizipatives Monitoring über Menschenrechtsverletzungen und Risiken für den Aufbau von Frieden in ihren Territorien. Es ist eine Gruppe von KleinbäuerInnen und indigenen Führungsleuten in 16 Weilern in La Macarena, Meta, und von fünf Resguardos im Norden des Cauca, die die lokalen Auswirkungen der Implementierung des Friedensabkommens registrieren. Sie sind das Gedächtnis des Postkonflikts und häufig die einzige Stimme im Territorium, die ans Licht bringt, was in abgelegenen Regionen geschieht. Erste Ergebnisse dieser Aufzeichnungen und des Monitorings zeigen eine beängstigende Nichterfüllung des Abkommens von Havanna.

http://www.askonline.ch/themen/friedensfoerderung/frieden-von-unten/partizipatives-monitoring-des-friedensprozesses/

II. Monatsbericht: El Hatillo verabschiedet Umsiedlungsplan

Am Donnerstag 29. November 2018 wurde der Umsiedlungsaktionsplan für El Hatillo feierlich unterzeichnet, gut acht Jahre nach Inkrafttreten der Verfügung des kolumbianischen Umweltministeriums. Die Führungspersonen der Gemeinschaft sind mit dem Resultat der langwierigen Verhandlungen mehrheitlich zufrieden, stellt es doch das maximal mögliche dar. Noch ist es aber ein langer Weg bis zum Umzug in das neue Hatillo: der Zeitplan für die Umsetzung des Umsiedlungsplanes geht von maximal fünf Jahren aus, wenn alle Fristen ausgeschöpft werden. (Von Stephan Suhner)

http://www.askonline.ch/publikationen/monatsberichte/umsiedlungsplan-von-el-hatillo-verabschiedet/

10. Dezember: Internationaler Menschenrechtstag

Zur Feier des Internationalen Menschenrechtstags publizierte die ask! am 10. Dezember eine Sonderausgabe des Newsletters. Neben der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 lag der Schwerpunkt des Newsletters auf der Erklärung über die Menschenrechtsverteidiger der Vereinten Nationen, die sich zum zwanzigsten Mal jährt. Den Text des Newsletters finden Sie auf unserer Webseite: www.askonline.ch. Zum 20. Geburtstag der Erklärung über die Menschenrechtsverteidiger hat OIDHACO (Oficina Internacional para los Derechos Humanos – Acción Colombia) ein Video produziert, welches die wichtige Rolle der MenschenrechtsverteidigerInnen insbesondere in Kolumbien beleuchtet:

https://www.youtube.com/watch?v=aSDKbQgW8HQ&feature=youtu.be

Apartadó: Täter, die mit der Obhut der Opfer beauftragt werden

Seit 21 Jahren werden gegen die Friedensgemeinde von San José de Apartadó Verbrechen begangen. Deshalb wurden zum Schutz derselben nationale und internationale Verordnungen erlassen. Trotzdem wurden 307 Mitglieder der Friedensgemeinde ermordet und 965 Aggressionen gegen sie dokumentiert. Die Mehrzahl dieser Aggressionen, die bis heute fast gänzlich straffrei geblieben sind, kann auf Aktivitäten der Paramilitärs und der kolumbianischen Streitkräfte zurückgeführt werden.

Am 30. November 2018 ordnete die Richterin des zweiten Amtsgerichtes für Allgemeine Angelegenheiten (Juez Segundo Promiscuo Municipal) von Apartadó die Verhaftung von Germán Graciano Posso, dem gesetzmäßigen Vertreter der Gemeinde, an. Der Grund für den Haftbefehl ist die Nichtbefolgung einer ungerechten und willkürlichen „acción de tutela“ (Grundrechtsklage). Die Anordnung sieht vor, dass die Haftstrafe in einer der Arrestzellen der Polizeistation von San José de Apartadó, die bereits in der Vergangenheit für ihre Verbrechen und ihre Unterstützung des Paramilitarismus angeklagt worden war, angetreten werden soll.

Seit 2007 erlässt der Verfassungsgerichtshof Verordnungen, die die Friedengemeinde vor den Taten der 17. Brigade schützen sollen, ohne dass diese Anordnungen erfüllt worden wären. Deshalb überraschte es jetzt, dass die Richterin die Täter verteidigt indem sie sagt, dass diese Militäreinheit, obwohl sie in der Vergangenheit so viele Verbrechen gegen Mitglieder und Anführer der Friedensgemeinde begangen hat (wie das Massaker vom 21. Februar 2005), der Friedensgemeinde untergeordnet bzw. ihr gegenüber wehrlos sei.

Die Friedensgemeinde erhält für ihren Einsatz für den Frieden und die Verteidigung der Menschenrechte breite Anerkennung, Unterstützung und Begleitung. Dieser Haftbefehl wurde nur einige Tage, nachdem der UN-Sonderberichterstatter zur Situation von Menschenrechtsverteidiger*innen auf Besuch in die Friedensgemeinde war, sowie einem Treffen mit Papst Franziskus, erlassen.

Zu den Attacken gegen Germán Graciano Posso zählen die 19 Morde an Mitgliedern seiner Familie und das Attentat vom 29. Dezember 2017, das gegen ihn selbst gerichtet war. Bei letzterem wurden zwei Paramilitärs festgenommen und von derselben Richterin wieder freigelassen, die jetzt die Verhaftung dieses Kämpfers für den Frieden, für Meinungsfreiheit und die Freiheit, grobe Menschenrechtsverletzungen gegen die Kleinbauer*innen der Gemeinde und der Region anzuklagen, anordnete.

Das Mediencommuniqué im Original: http://www.dhcolombia.com/2018/12/04/los-victimarios-encargados-de-cuidar-a-las-victimas/

Gewalt gegen Indigene

Die Gewalt gegen Indigene erreicht 2018 in Kolumbien traurige Rekorde. In den vier Monaten seit dem Amtsantritt von Präsident Duque wurden mindestens 35 Angehörige indigener Gemeinschaften ermordet. Zu den am meisten von Gewalt betroffenen Stämmen gehören die in Nariño, Putumayo und im benachbarten Ecuador lebenden Awá. Seit Anfang 2018 wurden bereit 34 Awá in Kolumbien ermordet. Gemäss dem Verfassungsgericht sind 33 Prozent der indigenen Völker von Kolumbien vom Aussterben bedroht, darunter die Awá. Auf Grund der humanitären Krise zog eine Delegation der Awá bis nach Bogotá um gegen die Gewalt gegen ihre Gemeinschaften und den mangelhaften Schutz durch den Staat zu protestieren.

Aber auch andere indigene Gemeinschaften leiden unter der Gewalt, im Departement Caldas wurde eine soziale Führungsperson der Embera zusammen mit seiner Frau und dem gemeinsamen Sohn von bewaffneten Männern hingerichtet.

In der Orinoquía protestierten derweil Ende November 2018 13 indigene Gemeinschaften gegen Zwangsenteignungen ihrer anerkannten Gebiete durch Unternehmen.

http://www.contagioradio.com/asesinados-gobierno-duque-articulo-58965/

http://www.contagioradio.com/indigenas-awa-asesinados-articulo-58895/

http://www.contagioradio.com/crisis-humanitaria-awa-articulo-58656/

http://www.contagioradio.com/familia-embera-es-asesinada-en-riosucio-caldas-articulo-58655

http://www.contagioradio.com/empresas-expropian-13-comunidades-denuncian-indigenas-orinoquia-articulo-58819/

„Sie mögen einen von uns töten, aber tausend andere werden geboren werden.“

Nachruf auf Edwin Dagua Ipia

Mit gerade einmal 27 Jahren wurde Edwin Dagua Ipia 2017 zum Sa´t we´sx der indigenen Gemeinde von Huellas Caloto im Südwesten Kolumbiens bestimmt. Als einer der jüngsten dieser basisdemokratisch gewählten traditionellen Autoritäten des Nasavolkes setzte er sich unermüdlich für die Verteidigung und die Ausweitung der indigenen Selbstverwaltung ein. In Landkonflikten mit den Grossgrundbesitzern stand er stets in vorderster Front.

Seinen 29. Geburtstag wird er nicht mehr erleben. Am Freitag, den 7. Dezember 2018, lauerten zwei Bewaffnete ihm auf und richteten ihn mit vier Schüssen hin. Edwin sagte stets: „Ich bin nur einer von vielen.“ Jetzt ist er einer von vielen, die wir vermissen.

Der vollständige Text des Nachrufs auf Deutsch und Spanisch: http://www.askonline.ch/themen/friedensfoerderung/frieden-von-unten/sie-moegen-einen-von-uns-toeten/

Zum Blog von Comundo: https://jugend.comundo.org/sie-moegen-einen-von-uns-toeten-aber-tausend-andere-werden-geboren-werden/

Präsidiale Friedenssuche

Am 7. Dezember 2018 verstarb in Bogotá der Anwalt, Schriftsteller und ehemalige Präsident Kolumbiens, Belisario Betancur. Als erster Präsident Kolumbiens suchte Betancur während seiner Amtszeit von 1982 bis 1986 den Dialog mit den bewaffneten Organisationen FARC-EP, EPL, ELN und M-19 mit dem Ziel, den bewaffneten Konflikt zu beenden. 1984 unterzeichnete seine Regierung ein Friedensabkommen mit den FARC worauf diese einen Waffenstillstand ausriefen. In der Folge konnten Gewalt und bewaffnete Auseinandersetzungen deutlich reduziert werden. Obwohl der begonnene Friedensprozess schliesslich scheiterte, blieb Betancur Zeit seines Lebens von der Friedenssuche überzeugt.

Anders der aktuelle Präsident Kolumbiens, Iván Duque. Er fordert vom ELN weiterhin die Freilassung aller Entführten sowie die Einstellung aller „kriminellen Aktivitäten“ um an den Verhandlungstisch zurück zu kehren. Auch die Aufforderung der Friedenskommission des kolumbianischen Senats konnte den Präsidenten bisher nicht von seiner Haltung abbringen. Das ELN zeigt sich weiterhin bereit zu Friedensverhandlungen mit der Regierung, ist aber nicht bereit, vor Verhandlungsbeginn irgendwelche Bedingungen zu erfüllen, die als ein Zeichen der Schwäche ausgelegt werden könnten.

http://gerente.com/co/new-rss/el-hombre-que-sono-con-la-paz/

http://demoefe.ikuna.com/187_america/5817084_duque-reitera-que-dialogo-con-eln-esta-sujeto-a-fin-de-actividades-criminales.html

http://www.resumenlatinoamericano.org/2018/11/28/colombia-comision-de-paz-pide-audiencia-con-duque-para-agilizar-dialogos-con-el-eln/

https://www.nodal.am/2018/11/colombia-el-eln-insiste-en-retomar-el-dialogo-y-buscar-una-solucion-politica/

http://www.contagioradio.com/mesa-conversaciones-eln-articulo-58814/

Wahrheitssuche über den bewaffneten Konflikt

Am 29. November 2018 nahm in Bogotá offiziell die im Rahmen des Friedensabkommens vereinbarte Wahrheitskommission (Comisión para el esclarecimiento de la verdad, la convivencia y la no repetición) ihre Arbeit auf. Ziel der Kommission ist es, innerhalb von drei Jahren einen Bericht zu erstellen über die Ursachen und Auswirkungen der Gewalt des bewaffneten Konflikts. Dabei sollen insbesondere auch die Opfer zu Wort kommen. Der Bericht soll eine Gesamtschau der Gewalt und Menschenrechtsverletzungen sowie der Verantwortung von Staat, aufständischen Gruppierungen, Paramilitärs, Drogenbanden, ausländischen Regierungen und „Dritten“ (z.B. internationale Unternehmen) ermöglichen. Die Entschädigung von Opfern des bewaffneten Konflikts steht dabei allerdings nicht im Vordergrund.

Auffällig abwesend an der Startzeremonie: der amtierende Präsident Iván Duque. Exponenten seiner Partei, des Centro Democrático führten in den letzten Monaten eine Schmutzkampagne gegen den Präsidenten der Wahrheitskommission, den Jesuitenpater Francisco de Roux. Zudem ist es dem kolumbianischen Militär gelungen, den Zugang der Wahrheitskommission zu als geheim klassierten Informationen zu beschränken, obwohl das Verfassungsgericht der Kommission Zugang zu sämtlichen relevanten Quellen zusprach. Hier ist zu hoffen, dass deklassierte Dokumente insbesondere aus den Vereinigten Staaten einzelne Lücken zu füllen vermögen.

Dass die Rechte ihre Version des bewaffneten Konflikts als Wahrheit festzuschreiben versucht beweist die Ernennung von Vicente Torrijos Rivera zum neuen Direktor des Zentrum für historische Erinnerung (Centro Nacional de Memoria Histórica). Torrijos, zuvor während 19 Jahren Professor an der Fakultät für Politikwissenschaften und internationale Beziehungen an der Universidad del Rosario. Bekannt ist Torrijos inbesondere für seine Nähe zum Militär und als Kritiker des Friedensabkommens zwischen Regierung und FARC. Auf Grund massiver Proteste trat Torrijos schliesslich am Tag seiner Ernennung gleich wieder zurück. Es ist zu hoffen, dass Präsident Duque im zweiten Anlauf eineN unabhängigereN KandidatIn für die Stelle nominiert.

https://colombia2020.elespectador.com/verdad-y-memoria/resuelva-todas-sus-dudas-sobre-la-comision-de-la-verdad

https://elpais.com/internacional/2018/11/30/colombia/1543537126_296840.html

https://razonpublica.com/index.php/politica-y-gobierno-temas-27/11610-la-comisi%C3%B3n-de-la-verdad-y-su-papel-para-la-democracia.html

https://www.semana.com/nacion/articulo/las-verdaderas-palabras-del-padre-francisco-de-roux-sobre-el-eln/575740

https://nsarchive.gwu.edu/briefing-book/colombia/2018-11-29/colombia-truth-commission-opens-doors-faces-significant-barriers-access

https://www.razonpublica.com/index.php/politica-y-gobierno-temas-27/11633-el-fantasma-del-revisionismo-hist%C3%B3rico-ronda-el-centro-nacional-de-memoria-hist%C3%B3rica.html

Demografische Veränderungen in Kolumbien

Die durchschnittliche Haushaltsgrösse in Kolumbien nahm zwischen 2005 und 2018 von 3,9 auf 3,4 Personen ab. Damit liegt Kolumbien unter dem Durchschnitt Lateinamerikas mit 3,6 Personen pro Haushalt. Kolumbien folgt damit dem Trend der meisten westlichen Staaten, auch wenn Werte wie in Spanien (2,5) oder Norwegen (2,0) noch nicht erreicht werden. Einpersonenhaushalte haben zwischen 2005 und 2018 von 11,1 auf 18,1 Prozent zugenommen. D.h. in beinahe jedem fünften Haushalt lebt jemand alleine.

Die Haushaltsgrösse ist stark abhängig davon, wie viele Kinder eine Frau im Durchschnitt hat. Bekam eine Kolumbianerin noch in den 1970er Jahren durchschnittlich 6,8 Kinder, lag der Wert 2015 bei 1,9 und damit unterhalb der stabilen Reproduktionsrate einer Gesellschaft von 2,1.

Drei teils miteinander verbundene gesellschaftliche Prozesse treiben diese Entwicklung an: Säkularisierung, Individualisierung und die Veränderung der Rolle der Frau in der Gesellschaft. Durch die schwindende Rolle der Kirche sind heute Verhütungsmittel weit verbreitet, Männer und insbesondere Frauen lösen sich vom traditionellen Familienbild und entwickeln eigenständige Rollen in der Gesellschaft. Parallel dazu nimmt auch die Urbanisierung Kolumbiens deutlich zu: lebten 2005 noch 24 Prozent der Haushalte in einer Wohnung, machen diese Haushalte 2018 bereits 33 Prozent aus.

https://www.razonpublica.com/index.php/econom-y-sociedad-temas-29/11632-%C2%BFpor-qu%C3%A9-se-ha-reducido-el-tama%C3%B1o-de-los-hogares.html

IV.  Tipps und Hinweise

Ask!: Seit 31 Jahren im Dienst von Frieden und Menschenrechten

Seit 1987 setzt sich die Arbeitsgruppe Schweiz-Kolumbien ask! als Stimme der kolumbianischen Zivilgesellschaft für Frieden und Menschenrechte ein. 2018 organisierte sie dazu öffentliche Veranstaltungen zu den Wahlen in Kolumbien, zum Kokaanbau und dem Drogenkrieg, zu den Menschenrechtsverletzungen und Umweltverschmutzungen von Schweizer Konzernen in Kolumbien. Sie organisierte Film- und Diskussionsabende, Pubquizze und ein Jass- und Tichuturnier und hielt anlässlich des Internationalen Menschenrechtstags Predigten in katholischen und reformierten Kirchen. Sie lobbyierte im Rahmen der Konzernverantwortungsinitiative für eine verbindliche Sorgfaltsprüfungspflicht für Unternehmen, verfasste und unterstützte verschiedene offene Briefe und Petitionen an die Regierungen der Schweiz und Kolumbiens. Elf Mal versandte die ask! 2018 einen umfassenden Newsletter mit Monatsbericht zur Lage der Menschenrechte in Kolumbien und aktuellen Entwicklungen.

Auch für 2019 haben wir wieder einiges geplant. Veranstaltungen zu Frieden und Menschenrechte, eine neue Kampagne und eine neue Webseite. Damit wir unsere Pläne realisieren können, sind wir auf unsere grosszügigen UnterstützerInnen angewiesen. Danke für Ihre Treue!

Mitglied der ask! werden und/oder an die ask! spenden: http://www.askonline.ch/aktiv-werden/mitglied-werden/ oder einfach eine Spende an das Postkonto der ask! IBAN CH33 0900 0000 6018 6321 2 überweisen.

Onlinespende: https://donorbox.org/ask-spendenkampagne

V.   Lesenswerte Artikel

 

–       Kein Artikel, sondern ein ganzes Buch von Julio Carrizosa Umaña über die komplexe Vergangenheit und Gegenwart Kolumbiens: https://redjusticiaambientalcolombia.files.wordpress.com/2014/07/colombia-compleja.pdf

–       Interview mit Kai Ambos, Experte für Internationales Strafrecht und amicus curiae der JEP: https://colombia2020.elespectador.com/jep/hay-posiciones-infundadas-frente-la-cpi-kai-ambos

–       Juristisches Seilziehen: wenn Zwangsvertriebene ihr Land auch nach Gerichtsurteilen nicht nutzen können: https://verdadabierta.com/pese-sentencia-favor-campesinos-aun-no-reciben-las-nubes/

–       Welches Recht hat die Natur? https://www.spektrum.de/news/welches-recht-hat-die-natur/1611254

–       Opfer reichen bei der JEP einen Bericht ein über Zwangsvertreibungen und Landraub im Bajo Atrato und in Urabá: http://www.ipc.org.co/agenciadeprensa/index.php/2018/12/10/iban-por-las-tierras-informe-reclamantes-a-la-jep/

–       ICEMA, Bildungsinstitution der ethnischen Minderheiten im Chocó: http://noticias.alianzanews.com/187_america/5832751_icema-el-arma-educativa-de-las-minorias-colombianas-para-defenderse-de-la-violencia.html

Redaktion: Fabian Dreher